Kürkleid-Engel

Allgemeine Geschäftsbedingungen                                                          Stand 01.06.2021

§ 1 Geltungsbereich
a) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen

Kürkleid-Engel

Am Kröklenberg 71 
D-42553 Velbert
Tel. 0172-7274724 
www.kuerkleid-engel.simplesite.com 
Geschäftsinhaberin: Brigitte Engelberg 
Kleinunternehmer nach §19 UstG

und dem Besteller/Käufer gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.
b) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Besteller und dem Verwender geschlossenen Verträge.
Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichende Bedingungen des Bestellers, die Kürkleid-Engel nicht ausdrücklich anerkennt, sind für diese unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Die nachstehenden AGB gelten auch dann,wenn Kürkleid-Engel in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers die Bestellung vorbehaltlos ausführt. 
c) Kürkleid-Engel behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Besteller spätestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Besteller nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Besteller wird auf die Bedeutung dieser 2-Wochen-Frist gesondert hingewiesen.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
a) Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Waren annehmen.
b) Unsere Angebote sind generell freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
c) Unsere Angebote gelten vorbehaltlich auftretende etwaige Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehler.
d) 1. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Bestellbestätigung zustande. 2. Bei einer Maßanfertigung kommt der Kaufvertrag mit Auftragserteilung zustande.

 


Einsicht in den Vertragstext:
Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen. Ihre konkreten Bestelldaten können Sie in unter Mein Konto einsehen.

§ 3 Überlassene Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Fotos, Zeichnungen, Stoffproben sowie anderer Unterlagen, behält sich Kürkleid-Engel die Eigentums- Urheber- sowie andere Schutzrechte vor. Der Besteller darf diese Unterlagen nur mit schriftlicher Einwilligung an Dritte weitergeben, unabhängig ob Kürkleid-Engel diese als vertraulich gekennzeichnet hat.

§ 4 Lieferzeit
a) Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschliesslich unverbindliche Angaben. Die von Kürkleid-Engel angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind. Ebenso hat der Besteller alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.
b) Handelt es sich bei dem zugrunde liegenden Kaufvertrag um ein Fixgeschäft, welches jedoch von Kürkleid-Engel als solches ausdrücklich bestätigt werden muss, im Sinne von §286 Abs.2 Nr. 4 BGB oder von §376 HGB, haftet Kürkleid-Engel-Shop nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt, wenn der Besteller infolge eines von Kürkleid-Engel zu vertretenden Lieferverzugs berechtigt ist, den Fortfall seines Interesses an der weiteren Vertragserfüllung geltend zu machen. In diesem Fall ist die Haftung von Kürkleid-Engel auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, wenn der Lieferverzug nicht auf einer von ihr zu vertretenden vorsätzlichen Verletzung des Vertrages beruht, wobei Kürkleid-Engel ein Verschulden ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen ist.
c) Ebenso haftet Kürkleid-Engel dem Besteller bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn dieser auf einer von Kürkleid-Engel zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung des Vertrages beruht, wobei ihr ein Verschulden ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen ist. Die Haftung von Kürkleid-Engel ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, wenn der Lieferverzug nicht auf einer von ihr zu vertretenden vorsätzlichen Verletzung des Vertrages beruht.
d) Für den Fall, dass ein von Kürkleid-Engel zu vertretender Lieferverzug auf einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht, wobei ihr ein Verschulden ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen ist, haftet Kürkleid-Engel nach den gesetzlichen Bestimmungen mit der Massgabe, dass in diesem Fall die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist.
e) Eine weitergehende Haftung für einen von Kürkleid-Engel zu vertretenden Lieferverzug ist ausgeschlossen. Die weiteren gesetzlichen Ansprüche und Rechte des Bestellers, die ihm neben dem Schadenersatzanspruch wegen eines von Kürkleid-Engel zu vertretenden Lieferverzugs zustehen, bleiben unberührt.

§ 5 Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

§ 6 Gefahrübergang bei Versendung
a) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, unabhängig davon ob der Versand vom Erfüllungsort aus erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt, auf den Besteller über, sobald die Ware Kürkleid-Engel verlassen hat oder dem Transportunternehmen übergeben ist. Bei Fehlen einer besonderen Vereinbarung bleibt uns die Wahl des Versandweges und des Transportunternehmens überlassen. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über. 
b) Kürkleid-Engel nimmt Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Massgabe der Verpackungsordnung nicht zurück.
c) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

§7 Eigentumsvorbehallt

a) Kürkleid-Engel behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
b) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

c) Kürkleid-Engel behält sich das Eigentum an den Entwurf / Design der gelieferten Sache vor, eine Änderung oder Weiterverarbeitung durch Dritte ist ohne ausdrückliche Erlaubnis durch Kürkleid-Engel für 1 Jahr ab Lieferdatum nicht gestattet.


§ 8 Preise und Zahlung
a) Sofern nichts

 Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Versand, Versicherung und Verpackung inkl. der Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe.
b) Die Zahlung des Kaufpreises kann durch Vorkasse (Paypal), Barzahlung bei Abholung oder durch Überweisung auf eines der genannten Konten erfolgen.
c) Ein Skontoabzug ist nur bei einer besonderen schriftlichen Vereinbarung zwischen Kürkleid-Engel und dem Besteller zulässig. Der Kaufpreis ist brutto (ohne Abzug) sofort mit Eingang der Rechnung bei dem Besteller zur Zahlung fällig, soweit sich aus der Auftragsbestätigung kein anderes Zahlungsziel ergibt. Eine Zahlung gilt dann als erfolgt, wenn Kürkleid-Engel über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Scheckzahlungen gilt die Zahlung als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
d) Verzugszinsen werden in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
e) Ist Ratenzahlung vereinbart und kommt der Besteller mit einer Rate länger als sieben Tage in Verzug, wird die gesamte Restschuld sofort fällig.
f) Kürkleid-Engel ist zur Rechnungsstellung berechtigt, sobald eine Bestellbestätigung durch Kürkleid-Engel veranlaßt wurde.
g) Erfolgen Teillieferungen, so kann Kürkleid-Engel den jeweiligen Teillieferpreis nach der vorstehenden Regelung in Rechnung stellen.
h) Schecks, Wechsel, Akkreditive und ähnliches werden nur gemäß den getroffenen Vereinbarungen und nur zahlungshalber unter Berechnung aller, Kürkleid-Engel hierdurch entstehenden Mehrkosten (z.B. Wechseleinziehungs- und Diskontspesen), angenommen. für rechtzeitige Vorzeigung, Protestierung, Benachrichtigung und Zurückleitung bei Nichthonorierung haftet Kürkleid-Engel nicht.

§ 9 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress
a) Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
b) Mängel müssen spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich angezeigt werden. Mängelansprüche verjähren spätestens 12 Monate nach erfolgter Auslieferung der Ware. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen. Für nicht offensichtliche Mängel beträgt die Mängelanzeigefrist ein Jahr.
c) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
d) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
e) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
f) Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.

§ 10 Gerichtsstand
a) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschliesslich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.
b) Sofern es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann im Sinne des HGB, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Velbert Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag und diesen AGB entstandenen Streitigkeiten. Kürkleid-Engel ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohn- und /oder Geschäftssitz zu verklagen.

§ 11 Teilunwirksamkeit (Salvatorische Klausel)
a) Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken